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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 43/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Am Montag, dem 28.10.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bildung der Gemeindeausschüsse

3.

Wahl eines weiteren Mitgliedes der Stadt für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"

4.

Anschaffung eines Elektro - Einachsers über KIPKI - Förderung

5.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

6.

Information zur Vereinsförderung über die Brauchtumspflege

7.

Anfrage von Fa. Rolladen-Freber

8.

Verbandsgemeinde Rhein-Selz - 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park) - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

9.

Beratung und Empfehlung über die Erweiterung von Erdurnengräbern in der Abteilung V

10.

Mommenheim; Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Förmliche Behörden und Trägerbeteiligung)

10.1

Dorfgebiet I (Dorfgebiet-West)

10.2

Dorfgebiet II (Gaustraße)

10.3

Dorfgebiet III (Hindenburgstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße)

10.4

Dorfgebiet IV (Südliche Gaustraße)

10.5

Dorfgebiet V (An der Niederhohl)

11.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.1

Selzen; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kirschgartenstraße; Flur 1, Flurstück 78/1 Errichtung einer Lagerhalle und Ausbau einer Scheune zu Wohnzwecken.

12.

Mitteilung über verfristete Bauanträge

12.1

Selzen; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Dorfgrabenstraße; Flur 1, Flurstück 226/3 Errichtung Einfamilienhaus in zweiter Reihe

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Selzen, 17.10.2024

gez. Diana Weber, Ortsbürgermeisterin

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)