Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen / Neuwahl der Mitglieder der Ausschüsse

3.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nierstein

Beratung und Beschlussfassung

4.

Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum"

5.

Grundsatzbeschluss Vergabe Heckenrückschnitt

6.

Friedhof der Stadt Nierstein

5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

hier: Änderung der Gebühr für die Nutzung der Leichen- und Trauerhalle

7.

Vollzug der Straßenreinigungssatzung - Erlass einer neuen Straßenreinigungssatzung

8.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen "Neue Schmiedgasse, Bachgasse, Fäulingsbrunnen, Häfnergasse" nach § 36 LStrG

9.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem Langen Rech, 6. Änderung"

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

10.

Stadt Nierstein, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Einleitung der 9. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Bereich Brückchen-Süd in der Stadt Nierstein.

11.

Fußwegsanierung, Fäulingstraße (Nierstein) und Liebigpfad (Schwabsburg)

12.

Trauerhalle Schwabsburg; Beauftragung von Ausbesserungsarbeiten

13.

Stadtsanierung Nierstein; Sanierung des Rathauses; hier: Angebot planerische Leistung (Honorarvertrag)

14.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

15.

Unterrichtung der Mitglieder des Stadtrates Nierstein über die Genehmigung des Haushaltes 2024 sowie die Änderungen in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

16.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

17.

Antrag der Wählergruppe NEU e.V.

Erweiterung der Tagesordnung von Ausschusssitzungen um den TOP "Bürgerfragestunde"

18.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

18.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bleichweg; Flur 1, Flurstück 975

Erneuerung Dach mit Aufstockung

18.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Backhausstraße; Flur 20, Flurstück 462/1 & 462/3

Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und Grenzzaun

18.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Große Fischergasse; Flur 1, Flurstück 633

Nutzungsänderung von Wohnhaus zur Pension

18.4

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 142/10 und 143/2

Neubau zweier Wohngebäude mit insgesamt 11 Wohneinheiten und Stellplätzen

19.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

19.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Brückchen; Flur 18, Flurstück 52

Um- und Anbau eines Wohnhauses

19.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kirchstraße; Flur 20, Flurstück 379/4

Erweiterung eines Wohnhauses

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung