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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 43/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 29.10.2025, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten - Übertragung von Grundstücken aus der HGO Insolvenzmasse

2.

Nebenkostenabrechnung Landkreis für die Landskron-Arena

3.

Kita "Herrnweiher" hier: Erneuerung der Beleuchtung im Turnraum

4.

Modernisierungen Kitas - Sachstand

5.

Stadt Oppenheim; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO

6.

Instandhaltungskonzept historische Mauern der Stadt Oppenheim

7.

WC-Anlage Amtsgerichtsplatz, Vergabe der Planungsleistungen

8.

WC- Barrierefrei Rathaushöfchen, Freigabe zur Vergabe der Bauleistungen und Ermächtigung der Bürgermeisterin

9.

CDU-Antrag: Hausmeisterstelle für Kitas

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Unternehmensvorstellung

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 20.10.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin