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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 43/2026
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 28.10.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahl des/der ehrenamtlichen in der Vertretungsfolge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

3.

Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf den in der Vertretungsfolge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO

4.

Trebur; B-Plan und FNP-Änderung "Förderschule Trebur", Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB;

Hier: Beteiligung der Stadt Oppenheim, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

5.

Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Gänsaugraben und Herrnweiher - Neuregelung des Verpflegungs- und Abrechnungsmodells sowie Aufhebung der Rückerstattung von Essensbeiträgen ab dem 01.01.2027

6.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Zuckerberg. Flur 1, Flurstück 612

Installation einer Anlage zur Nutzung von Strahlungsenergie auf dem Wohnhaus.

7.

Oppenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB

Hier: Steinweg; Flur 2, Flurstück 158/1

Abbruch Wohnhaus wegen Baufälligkeit

8.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

8.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 218/2

Errichtung überdachter Stellplatz

8.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 218/2

Neugestaltung der Fassade

8.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 218/2

Errichtung einer Unterstellplatz-Überdachung

8.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 218/2

Errichtung einer Balkon-Solar-Anlage

8.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Pfaugasse, Flur 1, Flurstück 78/1

Austausch der Dachfenster, Fenster, Haustür und Wärmedämmung mit Anstrich der Fassadenfläche.

8.6

Bauhof Stadt Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung eines Leasingvertrages für einen Radlader

9.

Anträge der Fraktionen

9.1

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung des städtischen Amtsgerichtskellers

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Rechtsangelegenheiten

4.

Personalangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

5.1

Vertragsangelegenheiten

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 19.10.2026
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)