Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Liegenschaften der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 09.11.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Liegenschaften der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Anfragen Kinder und Jugendliche |
| 2. | Jugendsprechstunde |
| 3. | Pumptrackbahn, Plan Jugendpark mit Basektball und Skaterbahn |
| 4. | Emondshalle neue Konditionen für Mieter |
| 5. | Stand Jugendförderung 2022; Kriterienkatalog für 2023 |
| 6. | Aktuelles aus den Kitas |
| 7. | Veranstaltungen St. Martin, Stabaus, Seniorenfastnacht |
| 8. | Anschaffung Wagen als Sozialraum für Naturkindergarten Oppenheim |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| 11. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
| 3. | Verschiedenes |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.