Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim
Am Montag, dem 07.11.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim im Dorfgemeinschaftshaus, Peterstraße 10, 55278 Uelversheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Wahltermin für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters |
| 3. | Wahlausschuss für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters |
| 4. | Vorstellung Sachstand Amtsgeschäfte der OG Uelversheim |
| 5. | Vorstellung Sachstand Umbau der Straßenbeleuchtung in Uelversheim, Zehntenstraße |
| 6. | Vorstellung Sachstand Ortstermin Straßenlaternen zur Turnhalle mit den Anwohnern |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 8 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.