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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 44/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Am Montag, dem 06.11.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum im Rathaus, Alsheimer Straße 29, 67583 Guntersblum mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Wahl der/des ehrenamtlichen 1. Beigeordneter/en und eventuelle Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

1.2

Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2022;

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

2.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

2.1

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

2.2

Sanierung Brunnenschaltung am Marktplatz

2.3

Städtebauförderung Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Ausführung und Gestaltung des Julianenbrunnens

2.4

Kommunales Investionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Landesförderung für kommunalen Klimaschutz (KIPKI)

hier: Konkretisierung der KIPKI-Maßnahmen

2.5

Information zur Errichtung einer Freiflächen-PV Anlage - parallel zur B9, Guntersblum/Ludwigshöhe

2.6

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Zustimmung zur Ausschreibung

2.7

Unterrichtung Kita Abenteuerwelt

3.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

3.1

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

4.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

4.1

Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten

5.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

5.1

Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gimbsheimer Str.; Flur 49, Flurstück 18/3, 21/3

Errichtung einer PV-Freiflächenanlage zur Eigenstromnutzung inkl. Zaunanlage und Trafostation

5.2

Erweiterung und Modernisierung Kita Abenteuerwelt Guntersblum: Auftragsvergabe Küchenplanung

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Friedhofsangelegenheit

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67583 Guntersblum, 26.10.2023
gez. Claudia Bläsius-Wirth, Ortsbürgermeisterin