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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 44/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Am Montag, dem 06.11.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum im Rathaus, Alsheimer Straße 29, 67583 Guntersblum mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Wahl der/des ehrenamtlichen 1. Beigeordneter/en und eventuelle Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

1.2

Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2022;

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

2.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

2.1

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

2.2

Sanierung Brunnenschaltung am Marktplatz

2.3

Städtebauförderung Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Ausführung und Gestaltung des Julianenbrunnens

2.4

Kommunales Investionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Landesförderung für kommunalen Klimaschutz (KIPKI)

hier: Konkretisierung der KIPKI-Maßnahmen

2.5

Information zur Errichtung einer Freiflächen-PV Anlage - parallel zur B9, Guntersblum/Ludwigshöhe

2.6

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Zustimmung zur Ausschreibung

2.7

Unterrichtung Kita Abenteuerwelt

3.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

3.1

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

4.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

4.1

Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten

5.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

5.1

Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gimbsheimer Str.; Flur 49, Flurstück 18/3, 21/3

Errichtung einer PV-Freiflächenanlage zur Eigenstromnutzung inkl. Zaunanlage und Trafostation

5.2

Erweiterung und Modernisierung Kita Abenteuerwelt Guntersblum: Auftragsvergabe Küchenplanung

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Friedhofsangelegenheit

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67583 Guntersblum, 26.10.2023
gez. Claudia Bläsius-Wirth, Ortsbürgermeisterin