Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse

3.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Jordan's Untermühle - Nordteil

Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle in Köngernheim)

Hier: Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2

5.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim)

Hier: Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2

6.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim)

Hier: Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2

7.

Einführung des "Städtebaulichen Steuerungskonzepts Bau-Turbo" (SSK Bau-Turbo) für die Stadt Nierstein, Verbandsgemeinde Rhein-Selz

8.

Stadtsanierung Nierstein; Ausschreibung und Vergabe des Parkplatzes Am Schloß

9.

Straßenausbaumaßnahme Fäulingsstraße und Bildstockstraße mit Erneuerung von 2 Brücken

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 177

Aufstockung Zweifamilienhaus

10.2

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kleine Fischergasse; Flur 1, Flurstück 739/2

Errichtung eines Balkons

10.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 19/1

Umbau einer bestehenden Gewerbehalle in Büroräume

10.4

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Neubergstraße; Flur 13, Flurstück 187/4

Wohnhaus-Umbau mit Aufstockung

10.5

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Goethestraße; Flur 15, Flurstück 289/27

Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

10.6

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 65/3

Um- und Anbau eines Wohnhauses

10.7

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Potsdamer Straße; Flur 15, Flurstück 125/9

Ausbau Dachgeschoss

10.8

Nierstein, Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wörrstädter Straße; Flur 15, Flurstück 582

Errichtung eines Einfamilienhauses

11.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

12.

Beratung und Beschlussfassung

Anschaffung eines E-Transporters für den Bauhof sowie Beratung über die Verwendung der KipKi-Mittel

13.

Beratung über die Anfrage eines Zuschussantrags des Geschichtsvereins

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

1.

Grundstücksangelegenheiten;

2.

Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über eine private Modernisierungsmaßnahme

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

4.1

Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über eine private Modernisierungsmaßnahme

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung