Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Änderung der Entgeltordnung für den Gemeinderaum

3.

Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO

4.

Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Ortsgemeinde Mommenheim

5.

Einführung des "Städtebaulichen Steuerungskonzepts Bau-Turbo" (SSK Bau-Turbo)

für die Ortsgemeinde Mommenheim

6.

Mommenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hindenburgstraße; Flur 8, Flurstück 706

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten und einer Tiefgarage

7.

Mommenheim; Bauvoranfrage; Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 187/8

Errichtung von 6 MFH mit ca. 72 WE und ca. 115 Stellplätzen

8.

Mommenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB

Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 34, 35

Teilabriss Scheune mit Errichtung eines neuen Daches

9.

Mommenheim; Bauvoranfrage; Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 187/8

Errichtung von 6 MFH mit ca. 72 WE und ca. 115 Stellplätzen

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Abstimmung über die Freigabe überplanmäßiger Ausgaben und die Durchführung von Sicherungsarbeiten an historischen Grabmalen auf dem Friedhof Mommenheim

10.2

Eilentscheid bezüglich Auftragsvergabe Mängelbeseitigung Blitzschutz in den Kita´s Kitzelstein und Vogelnest

10.3

Mommenheim; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 12, Flurstück 252/1

Nutzungsänderung des Erdgeschosses zu zwei Gewerbeeinheiten, Wohnraumerweiterung im 1. OG mit Wintergarten und neue Wohneinheit im Dachgeschoss.

11.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

12.

Vorstellung des Bauhofs

13.

Aufstellungsbeschluss Änderung des Bebauungsplans 'Auf dem Erbesgarten'

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

SPD Antrag - Sondervermögen

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung