Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Dorfentwicklung, Verkehr und Friedhofswesen und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Undenheim
Am Mittwoch, dem 16.11.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Dorfentwicklung, Verkehr und Friedhofswesen und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Undenheim in der Goldbach Halle, Alzeyer Straße 33, 55278 Undenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Undenheim |
| 2. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
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| - Beauftragung EWR oder Kündigung Beleuchtungsvertrag |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 2 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.