Am Donnerstag, dem 17.11.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Kulturkeller Amtsgericht: Vor-Ort-Termin zur Festlegung des Zustands und notwendiger Maßnahmen |
| 2. | Wanderwege: Bewerbung mit Nierstein - neue Hiwweltour |
| 3. | Wanderwege: Änderung der Wegeführung Rheinterrassenweg in Oppenheim |
| 4. | Radwege: Ausbau-/Sanierungsmaßnahmen im Zuge des Radtouristischen Entwicklungskonzepts auf dem Rheinradweg und Rheinterrassen-Achter - aktueller Stand |
| 5. | Erneuerung und Ergänzung der touristischen Beschilderung in Oppenheim |
| 6. | Errichtung bzw. Lieferbeauftragung von Städte-Partnerschaftsschilder für die Stadteingangsbereiche |
| 7. | Jubiläum 2025 |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.