Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 45/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Am Donnerstag, dem 16.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim im Gemeindezentrum, Obere Hauptstraße 3, 55278 Hahnheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Starkregenprojekt - Zwischenergebnisse

3.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

4.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Selzer Weg"; Hier:

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (1) BauGB;

Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Selzer Weg"; Hier:

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (1) BauGB;

Beratung über das Verkehrsgutachten

5.

Hahnheim; Bebauungsplanverfahren "Am Selzer Weg"; Hier:

Auftragsvergabe zur Vermessung des Plangebietes

6.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Hauptstraße-Ost, 2. BA";

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

7.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Hauptstraße-Ost, 2.BA";

Hier: Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

8.

Baugebiet "Hauptstraße Ost 2. BA"

hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Erschließung des Baugebietes

9.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bebauungsplan Wahlheimer Hof; Hier: Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

11.

Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

13.

Hahnheim; Abweichungs- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde Hahnheim gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wahlheimer Hof, Flur 6, Flurstück 227/3

Umbau und Aufstockung Wohnhaus

14.

Kindertagesstätte "Hahnheimer Knöpfe"

hier Ausschreibung eines zweiten Natur-Kita-Bauwagens

15.

Kindertagesstätte "Hahnheimer Knöpfe"

hier: Beschaffung einer Jurte

16.

Anfragen

17.

Mitteilungen

18.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten; Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung zum Ankauf von Verkehrsflächen (Umsetzung Gewerbegebiet "Am Selzer Weg")

2.

Grundstücksangelegenheiten

Baugebiet Am Selzer Weg - Ankauf Ausgleichsfläche

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

5.

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Hahnheim, 03.11.2023
gez. Werner Kalbfuß, Ortsbürgermeister