Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Mittwoch, dem 15.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| 1. | Neubau Hallenbad Oppenheim |
| 1.1 | Antrag und Erklärung der BL Fraktion zum Neubau Hallenbad |
| 1.2 | Neubau Hallenbad Oppenheim: |
| a) | Freigabe der Entwurfsplanung (Variante 0 als Energieeffizienzvariante = V0-E) (Leistungsphase 3 |
| b) | Aktualisierung der Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils |
| c) | Abschluss eines Contractingvertrages |
| 2. | Antrag der Jugendvertretung zur Einrichtung eines/einer Queerbeauftragten |
| 2.1 | Etablierung einer/eines Queerbeauftragten |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
| Hier: Änderung des § 13 der Hauptsatzung zur Gewährung einer Aufwandsentschädigung für eine/einen Queerbeauftragten | |
| 3. | Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren "sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie"; Hier: |
A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB
B) Beschlussfassung über den sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie (Feststellungsbeschluss)
C) Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 Abs. 2 GemO und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB
| 4. | Fahrzeugkonzept Feuerwehr Rhein-Selz |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal |
| 6. | Einrichtung einer Stelle für eine Gemeindeschwester Plus in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |