Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 15.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Stadtsanierung Oppenheim; Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren; hier: Städtebaulichen Konzept zur Umgestaltung des "Amtsgerichtsplatz"; Beratung und Beschlussfassung zur aktuell vorgelegten Vorentwurfsplanung |
| 2. | Stadtsanierung Oppenheim; Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; Einzelsanierungsmaßnahme "Ausbau Zolltorplatz"; Beratung und Beschlussfassung zur überarbeiteten Entwurfsplanung, Kostenschätzung, Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung sowie zur Beauftragung des günstigsten Bieters |
| 3. | Sanierung Rathaus OppenheimAngebote und Vergabe Parkett-, Maler- und Dacharbeiten |
| 4. | Trauerhalle Oppenheim, Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in 2024 |
| 5. | Emondshalle: Dämmung der Dachfläche |
| 6. | Erweiterung KiTa Gänsaugraben, Freigabe der angepassten Planung |
| 7. | Ausbau eines Teilbereichs des Baumschulweges im Zuge einer Kanalbaumaßnahme; Beratung und Beschlüsse zum Ausbauprogramm und zur Ausschreibung der Honorarleistungen |
| 8. | barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Verbandsgemeindeverwaltung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung Planungsbüro |
| 9. | Friedhof Oppenheim - Mauer am Eingang Ehrenmahl - Unterrichtung Stellungnahme Standsicherheit |
| 10. | Kita Herrnweiher, Haus 2: Angebote und Vergabe Malerarbeiten |
| 11. | Emondshalle Oppenheim: Angebote und Vergabe Malerarbeiten |
| 12. | Übersicht städtische Bauvorhaben 2024 |
| 13. | Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren "Kleingartenanlage - Unterfeld, 2. Änderung"; Teilaufhebung |
| A) | Billigung des Planentwurfs |
| B) | Einleitung der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung |
| 14. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 14.1 | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 73 Erweiterung einer Dachterrasse |
| 14.2 | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Engelbert Str.; Flur 1, Flurstück 805/3 Umbau und Umnutzung einer Nutzfläche zu Wohnzwecken im bestehenden Gebäude |
| 14.3 | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Rheinstraße; Flur 9, Flurstück 107/9 Neubau einer Überdachung als Personen-Unterstellplatz und Witterungsschutz |
| 15. | Mitteilungen |
| 16. | Anfragen |