Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Jahresbericht des Seniorenbeirates

3.

Jahresbericht des Behindertenbeirates

4.

Stadt Oppenheim; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park);

Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO

5.

Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas

6.

Stadt Oppenheim, Erweiterung der Bewohnerparkzone;

hier: Erweiterung über Bahnhofstraße und Teile der Friedrich-Ebert-Straße

7.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

8.

Durchführung von Untersuchungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (WVR)

9.

Grundstücksangelegenheiten - Übertragung von Grundstücken aus der HGO Insolvenzmasse

10.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sant‘ Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 160/1

Abweichung zur Errichtung einer neuen Einfahrt

11.

Reparatur der Kehrmaschine

12.

Sachstand Afrikanische Schweinepest

13.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

14.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

14.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 182

Errichtung von zwei Doppelhäusern mit drei Carports (Haus 1 und 2)

14.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 182

Errichtung von zwei Doppelhäusern mit vier Carports (Haus 3 und 4)

14.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 641/2

Neubau Carport mit Vergrößerung der vorhandenen Einfahrt; Wärmepumpen im Vorgarten

Errichtung von 3 Stellplätzen im Vorgarten mit neuer Zufahrt; Abriss alter Carport

14.4

Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sant-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 148/1

Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs durch Verkaufsverlagerung (SBK) Abweichung der zulässigen Verkaufsfläche

14.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Pilgersbergstraße, Flur 1, Flurstück 221

Neugestaltung Eingangsbereich, Sanierung Mauern und Erhöhung Eingangstorpfosten mit Eingangstor sowie Erneuerung der Treppe auf die 2. Ebene, Erneuerung des Gagentors mit Verbreiterung und Erneuerung Garagendach.

14.6

Energetische Sanierung der Emondshalle; Umsetzung der KIPKI-Förderung als städtischer Beitrag zum aktiven Klimaschutz und zur örtlichen CO²- Minderung

14.7

Sportstättenförderprogramm - Land in Bewegung

hier: Errichtung eines Basketballfeldes

15.

Anträge der Fraktionen

15.1

Antrag der FDP - Wertstoffhof in Oppenheim

15.2

Antrag der SPD - Bauhof Wertstoffhof

15.3

Antrag der SPD - Saubere Stadt Oppenheim

15.4

Antrag der SPD - ParkApp

15.5

Antrag der AL - Postplatz

15.6

Antrag der AL - Hallenbad

15.7

Antrag der AL - Vereinsentdeckertag

15.8

Antrag der FDP - "Strategische, zukunftsorientierte Entwicklungsplanung für die Stadt Oppenheim"

15.9

Antrag der CDU - Einholung von Vergleichsangeboten

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

17.1

Anfrage der SPD - Tempo 30

17.2

Anfrage der SPD - Reinigung und Ausbesserung Rathaus

17.3

Anfrage der AL-Fraktion

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Grundstückangelegenheiten

6.

Rechtsangelegenheiten

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung