Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein
Am Montag, dem 10.11.2025, 18:45 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse |
| 3. | Stadt Nierstein; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO |
| 4. | Stadt Nierstein, OT Schwabsburg, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Ausweisung der Straße "Im Leimen" als verkehrsberuhigter Bereich |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss) |
| 6. | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;Hier: Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 164/10Ergänzung einer Pergola und Grundstückseinfriedung an einem bestehenden Gebäude im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung. |
| 7. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche ZuwendungenZustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 8. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 8.1 | Gevrey-Chambertin-Anlage - Installation einer Beleuchtung |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Rechtsangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
55283 Nierstein, 03.11.2025
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)