Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Am Montag, dem 20.11.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim im Dorfgemeinschaftshaus, Friesenheimer Straße 8, 55278 Weinolsheim mit folgender Tagesordnung statt. Der öffentliche Teil beginnt um 19:45 Uhr.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1. Grundstücksangelegenheiten
2. Mitteilungen
3. Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
2. Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-SelzHier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
3. Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
4. Weinolsheim; Bauleitplanverfahren "sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
5. GrundstücksangelegenheitenBaugrundstück Mainzer Weg 16Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Wiederverkauf
6. KIPKI Maßnahme Weinolsheim
7. Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
8. Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
9. Erhebung von Vorausleistungen auf den Ausbaubeitrag (WkB) in 2024 für Straßenausbaumaßnahme Mühlweg und Frankenstraße
10. Grundhafter Ausbau Frankenstraße und Mühlweg
11. Mitteilungen
12. Anfragen

55278 Weinolsheim, 13.11.2023

gez. Gabriele Wagner, Ortsbürgermeisterin