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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 46/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Donnerstag, dem 14.11.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bericht des Beirates für Seniorinnen und Senioren

3.

Ergebnisvorstellung Workshop "Gut leben im Alter in Oppenheim"

4.

Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge

5.

Ergänzungswahl zum Beirat für Menschen mit Behinderungen

6.

FNP Rhein-Selz; 8. Änderung

7.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum

Frist: 06.12.2024

Hier: Beteiligung der Stadt, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Erweiterung Sanierungsgebiet Wormser Straße 2-6

9.

Fuhrpark Bauhof, Freigabe Ausschreibung Ersatzfahrzeuge

10.

Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung

11.

Forstliche Betriebsplanung im Stadtwald Oppenheim / Fortschreibung der mittelfristigen Betriebsplanung

12.

Carsharing

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Burgstraße, Flur 1, Flurstück 565/1

Ausbesserung und teilweise Neueindeckung des Daches eines Wohnhauses

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

Antrag der AL-Fraktion zu Info-Schildern an ehemaligen Geschäftsstandorten

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

55276 Oppenheim, 06.11.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin