Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 01.12.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

hier: Änderung Ausschussbezeichnung, Erhöhung der Wertgrenzen zur Übertragung von Aufgaben auf die Ausschüsse und den Bürgermeister sowie Ergänzung bei den Aufwandsentschädigungen der Feuerwehren

1.2

Fuhrpark Verbandsgemeindeverwaltung

hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Botendienst/EDV

1.3

Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS)

hier: Beratung und Beschlussfassung

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

2.1

Vergabe Sirenenwarnsystem

2.2

Vereinheitlichung Atemschutzgeräte

2.3

Sachstand Planung Neubau Feuerwehrgerätehäuser

Oppenheim

Guntersblum

3.

Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur

3.1

Hallenbad

3.2

Grundschule Nierstein, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule und Turnhalle

3.3

Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Farbkonzept sowie Bemusterung Materialien und Oberflächen

3.4

Sachstand zur baulichen Umsetzung des Radtouristischen Entwicklungsplans Rheinhessen im Bereich des Wegenetzes in der VG Rhein-Selz

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

5.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

5.1

Lebendige Gärten - Artenvielfalt auf dem Balkon, Terrasse und im Hof

Beschlussfassung zur Projektgestaltung 2023

5.2

Förderprogramm für Exkursionen mit Bezug zu Klima- und Umweltschutz

Verlängerung des Programmes um ein weiteres Jahr bis Ende 2023

5.3

Bildung einer Anstalt des öffentlichen Rechts erneuerbare Energie

hier: Vortrag durch den Gemeinde- und Städtebund

Beratung und Beschlussfassung

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

6.1

Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie

6.2

Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung einer neuen Verwaltungssoftware

6.3

Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung mobiler Schwimmbäder

7.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023

8.

Angelegenheiten des Abwasserwerkes

8.1

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr zum 31.12.2021

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten;

hier: Vg-eigenes Grundstück, Gemarkung Uelversheim, Flur 17, Nr. 26/3, 3.453 m²

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 18.11.2022
gez. Martin Groth, Bürgermeister

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (FFP2 Maske).