Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, öffentliche Einrichtungen und Friedhofswesen der Ortsgemeinde Dienheim
Am Mittwoch, dem 30.11.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, öffentliche Einrichtungen und Friedhofswesen der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Friedhof der Ortsgemeinde Dienheim |
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| Erhöhung der Gebühren für die Erbringung von Friedhofsdiensten |
| 3. | Vergabe Heckenrückschnitt Gemarkung |
| 4. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik |
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| - Festlegung zur Umrüstungsart - Beratung und Beschlussfassung |
| 5. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 5.1 | Dienheim; Befreiungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Taubhausring; Flur 31, Flurstück 157 |
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| Überschreitung der GRZ/ GFZ, Änderung Dachform |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.