Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein
Am Dienstag, dem 29.11.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Stadtsanierung Nierstein; hier: private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme "Keltergasse" |
| 2. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 2.1 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Karolingerstraße; Flur 1, Flurstück 405 |
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| Errichtung eine Photovoltaikanlage mit Abweichungsantrag |
| 2.2 | Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Freyburger Alle; Flur 16, Flurstück 366 |
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| Nutzungsänderung gewerbliche Nutzung Erdgeschoss zu Wohnzwecken |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.