Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim
Am Mittwoch, dem 30.11.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Friedhof der Ortsgemeinde Eimsheim |
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| Anpassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung |
| 2. | Umgestaltung des Trafoturm an der KITA |
| 3. | Mietverträge im DGH/ Begrenzung der Anzahl privater Veranstaltungen |
| 4. | Planung Kerb 2023/ Veranstaltungskalender |
| 5. | Terminierung und Planung der Einwohnerversammlung in 2023 |
| 6. | Sachstand: |
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| - Heiz- und Lüftungsanlage DGH |
| 7. | Mitteilungen aus den Arbeitsgruppen sowie der Beauftragten |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.