Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim
Am Mittwoch, dem 29.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung |
| 3. | Bauleitplanverfahren "Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier_ Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden |
| 5. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Landesförderung für Kommunalen Klimaschutz (KIPKI)hier: Konkretisierung der KIPKI-Maßnahmen |
| 5.1 | KIPKI Maßnahmen Eimsheim |
| 6. | Sanierung Hauptstraße - Ausbauvereinbarung |
| 6.1 | Baumscheibe Ecke Hauptstraße / Hinterstraße |
| 7. | Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten |
| 8. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche ZuwendungenZustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 9. | Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO |
| 10. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 10.1 | Eimsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;Hier: Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 139 Abriss einer denkmalgeschützten Scheune |
| 11. | Mitteilungen aus den Arbeitsgruppen sowie der Beauftragten |
| 12. | Mitteilungen |
| 13. | Anfragen |
55278 Eimsheim, 17.11.2023
gez. Dirk Hesse, Ortsbürgermeister