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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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Gemeinschaftssitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 30.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2024

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Anträge der Fraktionen

4.a

Antrag der SPD-Fraktion

Errichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots für kostenfreien Internetzugang auf dem Bolz- und Sportplatz

Beratung und Beschlussfassung

4.b

Ergänzungsantrag der CDU-FraktionErrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots für kostenfreien Internetzugang in der Gemeindehalle Beratung und Beschlussfassung

5.

Gemeinderaum: Verbesserung der Akustik

6.

Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO

7.

Ortseingangsschild "Weinprinzessin" Beratung und Beschlussfassung

8.

Bauangelegenheiten

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

11.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 17.11.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister