Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 29.11.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung |
| 2. | HH-Planung 2024 - Zeitplan und aktueller Stand |
| 3. | Stadtsanierung Oppenheim; Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; Einzelsanierungsmaßnahme "Ausbau Zolltorplatz"; Beratung und Beschlussfassung zur überarbeiteten Entwurfsplanung, Kostenschätzung, Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung sowie zur Beauftragung des günstigsten Bieters |
| 4. | Sanierung Rathaus Oppenheim Angebote und Vergabe Parkett-, Maler- und Dacharbeiten |
| 5. | Trauerhalle Oppenheim, Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in 2024 |
| 6. | Erweiterung KiTa Gänsaugraben, Freigabe der angepassten Planung |
| 7. | Ausbau eines Teilbereichs des Baumschulweges im Zuge einer Kanalbaumaßnahme; Beratung und Beschluss zum Ausbauprogramm und zur Ausschreibung der Honorarleistungen |
| 8. | barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Verbandsgemeindeverwaltung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung Planungsbüro |
| 9. | Kindergarten "Herrnweiher" Stadt Oppenheim Hier: Umrüstung der Beleuchtung auf LED |
| 10. | Naturkindergarten Stadt Oppenheim hier: Instandsetzung eines Personalwagens |
| 11. | Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004; a) Beratung über die Bestellung einer/eines Beauftragten zur Überwachung und Einhaltung der aktuell gültigen Satzungsregelungen b) Beratung über die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung/Anpassung der Allmend-Satzung (Analyse zum Bestand, Bewertung Konfliktpunkte, Erarbeitung von Lösungen) |
| 12. | Stadt Oppenheim; Vollzug des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG); hier: Widmung der Gemeindestraße "Am Stadtbad" nach § 36 LStrG |
| 13. | Parkplatz Amtsgerichtsplatz 2; Vermietung von Parkplätzen |
| 14. | Event-Programm "Oppenheim365grad" 2025 |
| 15. | Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO |
| 16. | Mitteilungen |
| 17. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Pacht- und Mietvertäge Stadt Oppenheim |
| 2. | Gebühren für Automaten und Vitrinen |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
| Nach dem nichtöffentlichen Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |