Am Donnerstag, dem 28.11.2024, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Vorstellung und Beratung über die Konzeption der Kita Abenteuerland |
| 2. | Vorstellung des Konzepts der Auswertung und Befragung der Kinder und Jugendliche zum Angebot Moja |
| 3. | Überplanmäsßige Ausgaben für Sanierung der Gehwege im Rahmen der Glasfaserverlegung |
| 4. | Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025 |
| 5. | Zustimmung zur Änderung FNP im Rahmen der TÖP |
| 6. | Ortsgemeinde Köngernheim, Bauleitplanverfahren; Bebauungsplan "Friedhof" |
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| a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
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| b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14, 16 BauGB |
| 7. | Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum |
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| Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 8. | Vergabe Zaunanlage mit Tor Spielplatz Sickingenhalle |
| 9. | Friedhof der Ortsgemeinde Köngernheim Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen |
| 10. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen |
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| Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 11. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 11.1 | Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 19/2 Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Lagerhallen (Maschinenhalle und Weinlagerhalle) |
| 12. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 12.1 | Sickingenhalle: Lieferung und Montage einer Außentür |
| 12.2 | Kita Abenteuerland: Lieferung und Montage einer Kassettenmarkise zur Beschattung eines Gruppenraums |
| 12.3 | Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
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| Hier: Bahnhofstraße; Flur 7, Flurstück 186 |
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| Errichtung eines Einfamilienhauses |
| 13. | Mitteilungen |
| 14. | Anfragen |
| 15. | Einwohnerfragestunde |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)