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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 47/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim

Am Montag, dem 25.11.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim im Rathaus, Falkensteinerstraße 21, 55278 Dalheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2020 sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

2.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage in Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

3.

Friedhof der Ortsgemeinde Dalheim

Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen

4.

Ortsgemeinde Dalheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum

Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Sachstand Bauhof, Schafstoffbelastung, Containerlösung für Übergang

6.

Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024;

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

7.

Neujahresempfang

8.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

9.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

55278 Dalheim, 18.11.2024
Gez. Gertrude Hennig, Ortsbürgermeisterin

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)