Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg
Am Dienstag, dem 06.12.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ortsplan Schwabsburg für den Weedplatz (Vorschlag der CDU) |
| 3. | 30er - Zone in ganz Schwabsburg / Fest installierte Blitzer an den Ortseingängen aus Richtung Mommenheim und Nierstein |
| 4. | Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, Ost"; |
|
| Hier: Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre |
| 5. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
|
| 5.1 Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
|
| hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217 |
|
| Neubau eines Dachgeschosses |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Rechtsangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| - | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.