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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dexheim

Am Donnerstag, dem 08.12.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dexheim in der Königsberg-Halle (neben Sportplatz), Außerhalb 4, 55278 Dexheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Neubau Bauhof Dexheim, Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der ausgeschriebenen Planungs-und Bauleistungen

3.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 20 Personen begrenzt.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

55278 Dexheim, 25.11.2022
gez. Hubert Horn, Ortsbürgermeister