Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein
Am Mittwoch, dem 07.12.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2019 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 3. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen |
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| Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 4. | Stadtsanierung Nierstein; hier: private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme "Keltergasse" |
| 5. | Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, Ost"; hier: Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre |
| 6. | Bauhof der Stadt Nierstein hier: Ermächtigung zum Abschluss eines Leasingvertrages |
| 7. | Anträge der Fraktionen |
| 7.1 | Antrag der CDU-Fraktion |
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| Resolution gegen Verbot von Pflanzenschutz in Schutzgebieten |
| 7.2 | Antrag der SPD-Fraktion |
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| Antrag auf Prüfung der Einführung eines CarSharing-Angebotes in Nierstein und Schwabsburg |
| 8. Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen | |
| 8.1 | Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Stellplatzanalyse |
| 8.2 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412 |
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| Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen |
| 8.3 | Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Freyburger Allee; Flur 16, Flurstück 370 |
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| Errichtung barrierefreier Aufzug und Abweichung der Dachneigung |
| 8.4 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Ringstraße 55; Flur 15, Flurstück 220/13 Umbau Dachgeschoss und energetische Sanierung |
| 8.5 | Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217 Neubau eines Dachgeschosses |
| 8.6 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Karolingerstraße; Flur 1, Flurstück 405 |
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| Errichtung eine Photovoltaikanlage mit Abweichungsantrag |
| 8.7 | Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Freyburger Alle; Flur 16, Flurstück 366 Nutzugsänderung gewerbliche Nutzung Erdgeschoss zu Wohnzwecken |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Rechtsangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.