Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Donnerstag, dem 30.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Haushaltsplanung 2024 |
| 1.1 | Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024 |
| 1.2 | Vorstellung Vorgehen zur Finanzplanung für fünf Jahre |
| 2. | Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus |
| 2.1 | Beauftragung einer Personalbedarfsberechnung |
| 2.2 | Fuhrpark der VerbandsgemeindeverwaltungBeratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Leasingverträgen für Ersatzbeschaffungen |
| 2.3 | Digitalisierung der Ratsarbeit in der Verbandsgemeinde Rhein-SelzBeratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von weiteren Geräten zur Kommunalwahl 2024 |
| 2.4 | Erweiterung des neuen Sozialhilfe-Programmes Prosoz |
| 2.5 | Umstellung der abgekündigten Software vom Fundbüro und der Gewerbestelle auf die neuen Module von VOIS und Einführung des Erlaubniswesens in VOIS |
| 2.6 | Zusammenfassung der Datenbanken aller Schließanlagen zu einer zentralen Datenbank |
| 3. | Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe |
| 3.1 | Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser |
| 4. | Angelegenheiten Bauen und Umwelt |
| 4.1 | Feuerwache Nierstein-Oppenheim:Bauliche Änderung zur technischen Neuanpassung der Funkeinsatzzentrale in Nierstein-Oppenheim |
| 4.2 | Grundschule OppenheimSanierung von 12 Klassenzimmern und dem Lehrerzimmer im historischen Altbau,Verbesserung der Raumakustik und Erneuerung der Beleuchtung,Sonnenschutz zur Hofseite,Dämmung der obersten Geschossdecke von oben |
| 4.3 | Grundschule Mommenheim, Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule |
| 4.4 | Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 NiersteinZweiter Abschnitt, Sanierung der Sanitäranlagen im linken Anbau von 1955 |
| 5. | Angelegenheiten der Finanzverwaltung |
| 6. | Soziales, Schulen und Jugendmusikschule |
| 6.1 | Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V. |
| 6.2 | Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selzhier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |