Gemeinschaftssitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2024

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Am heiligen Baum II, 1. Änderung" Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 Baugesetzbuch.

5.

Anträge der Fraktionen

5.a

Antrag der SPD-FraktionErrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots für kostenfreien Internetzugang auf dem Bolz- und SportplatzBeratung und Beschlussfassung

5.b

Ergänzungsantrag der CDU-FraktionErrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots für kostenfreien Internetzugang in der GemeindehalleBeratung und Beschlussfassung

6.

Gemeinderaum: Verbesserung der Akustik

7.

Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO

8.

Ortseingangsschild "Weinprinzessin"Beratung und Beschlussfassung

9.

Bauangelegenheiten

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung