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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 07.12.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Am heiligen Baum II, 1. Änderung" Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 Baugesetzbuch.

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der SPD-FraktionErrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspot für kostenfreien Internetzugang auf dem Bolz- und Sportplatz

5.2

Ergänzungsantrag der CDU-FraktionErrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspot für kostenfreien Internetzugang in der Gemeindehalle

6.

Gemeinderaum: Verbesserung der Akustik

7.

Ortseingangsschild "Weinprinzessin"Beratung und Beschlussfassung

8.

Mommenheim; Bauleitplanverfahren "sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO

9.

Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO

10.

Austausch Zählerschrank Bauhof Mommenheim

11.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.1

Bau- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;Hier: An der Weidenbrücke; Flur 9, Flurstück 328/1Errichtung eines zweiten Rettungsweges im Gemeindehaus

11.2

Bau- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;Hier: Keltenweg; Flur 2, Flurstück 39/7Errichtung einer Packstation

12.

Bauangelegenheiten

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Grundstücksangelegenheiten

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 24.11.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister