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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Am Donnerstag, dem 28.11.2024, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender geänderter Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung und Beratung über die Konzeption der Kita Abenteuerland

2.

Vorstellung des Konzepts der Auswertung und Befragung der Kinder und Jugendliche zum Angebot Moja

3.

Überplanmäßige Ausgaben für Sanierung der Gehwege im Rahmen der Glasfaserverlegung

4.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

5.

Zustimmung zur Änderung FNP im Rahmen der TOP

6.

Ortsgemeinde Köngernheim, Bauleitplanverfahren; Bebauungsplan "Friedhof"

a)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

b)

Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14, 16 BauGB

7.

Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum

Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Vergabe Zaunanlage mit Tor Spielplatz Sickingenhalle

9.

Friedhof der Ortsgemeinde Köngernheim

Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen

10.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

11.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 19/2

Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Lagerhallen (Maschinenhalle und Weinlagerhalle)

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Sickingenhalle: Lieferung und Montage einer Außentür

13.2

Kita Abenteuerland: Lieferung und Montage einer Kassettenmarkise zur Beschattung eines Gruppenraums

13.3

Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bahnhofstraße; Flur 7, Flurstück 186

Errichtung eines Einfamilienhauses

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

16.

Einwohnerfragestunde

55278 Köngernheim, 20.11.2024
gez. Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)