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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Am Montag, dem 02.12.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim im Bürgerhaus, Gau-Odernheimer Weg 1, 67586 Hillesheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Stadt Nierstein - Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum" - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

2.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

3.

Instandsetzung der Scheiben des Buswartehäuschens an der L 425

4.

Friedhof Hillesheim

Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale

5.

Beschaffung eines Defibrillators

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

7.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

8.

Kita Hillesheim

hier: Außengelände - Erweiterung Zaun

9.

Kita Hillesheim

Eilentscheid

hier: Anschaffung einer neuen Spülmaschine

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Dacharbeiten Weinberghäuschen

10.2

Hillesheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 215

Errichtung Terrassenüberdachung aus Holz mit Punktfundamenten als Gebäudebestandteil in Grenzbebauung

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

13.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertrags- und Honorarangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.a

Grundstücksangelegenheiten

2.b

Grundstücksangelegenheiten

2.c

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67586 Hillesheim, 22.11.2024
gez. Melanie Schindel, Ortsbürgermeisterin