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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Am Montag, dem 02.12.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim im Bürgerhaus, Gau-Odernheimer Weg 1, 67586 Hillesheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Stadt Nierstein - Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum" - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

2.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

3.

Instandsetzung der Scheiben des Buswartehäuschens an der L 425

4.

Friedhof Hillesheim

Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale

5.

Beschaffung eines Defibrillators

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

7.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

8.

Kita Hillesheim

hier: Außengelände - Erweiterung Zaun

9.

Kita Hillesheim

Eilentscheid

hier: Anschaffung einer neuen Spülmaschine

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Dacharbeiten Weinberghäuschen

10.2

Hillesheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 215

Errichtung Terrassenüberdachung aus Holz mit Punktfundamenten als Gebäudebestandteil in Grenzbebauung

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

13.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertrags- und Honorarangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.a

Grundstücksangelegenheiten

2.b

Grundstücksangelegenheiten

2.c

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67586 Hillesheim, 22.11.2024
gez. Melanie Schindel, Ortsbürgermeisterin