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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Dienstag, dem 03.12.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein im Wein- und Parkhotel, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen nach Stellungnahme der Kommunalaufsicht

3.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Roßberg-West II - 4. BA, 3. Änderung";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem Langen Rech, 6. Änderung"

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Friedhöfe der Stadt Nierstein und OT Schabsburg

Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen

6.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nierstein

Beratung und Beschlussfassung

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Büro publicum, Selzen zur Begleitung der Entwicklung des Rhein-Selz Parks

8.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

9.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG - Nierstein, Ortsteil Schwabsburg

10.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

11.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstück 438/1

Errichtung einer Doppelhaushälfte

11.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstück 438/2

Errichtung einer Doppelhaushälfte

12.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

12.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Fäulingstraße; Flur 15, Flurstück 135/11 und 134/5

Energetische Sanierung und Anbau eines Einfamilienhauses

12.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bleichweg; Flur 1, Flurstück 975

Erneuerung Dach mit Aufstockung

12.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Backhausstraße; Flur 20, Flurstück 462/1 & 462/3

Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und Grenzzaun

12.4

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Große Fischergasse; Flur 1, Flurstück 633

Nutzungsänderung von Wohnhaus zur Pension

12.5

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 142/10 und 143/2

Neubau zweier Wohngebäude mit insgesamt 11 Wohneinheiten und Stellplätzen

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 25.11.2024
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)