Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim
Am Mittwoch, dem 04.12.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025 |
| 2. | Festlegung der Rahmenbedingungen und Wahl von Arbeitsgruppen |
| 3. | Beschaffung eines Defibrillators |
| 4. | Friedhof Eimsheim |
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| Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale |
| 5. | Eimsheim: Bebauungsplanverfahren "Kehlgewann-Feuerwehr/Rettungsdienst/Katastrophenschutz" der Ortsgemeinde Gutersblum; |
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| Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung |
| 6. | Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); |
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| Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG |
| 7. | Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024; |
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| Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO |
| 8. | Öffentlichkeitsarbeit der Ortsgemeinde: |
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| Einrichtung eines WhatsApp Kanals der Ortsgemeinde Eimsheim als Ergänzung zur Öffentlichkeitsarbeit |
| 9. | Bericht aus den Arbeitsgruppen sowie der Beauftragten |
| 10. | Planung Haushalt 2025 und Jahresplanung 2025 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Amtes des Marktmeisters |
| 12. | Mitteilungen |
| 13. | Anfragen |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Windenergiepark Eimsheim/Guntersblum/Uelversheim Gestattungsverträge der FA Gaia |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| • | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
55278 Eimsheim, 22.11.2024
gez. Dirk Hesse, Ortsbürgermeister
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)