Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

1.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

1.1

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungs-planes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park);

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B) Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Feststellungsbeschluss)

C) Vorlage zur Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB

1.2

Kommunale Wärmeplanung

a)

b)

c)

1.3

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Köngernheim (Jordan's Untermühle - Nordteil";

A) Änderung des räumlichen Geltungsbereiches

B) Billigung eines Planvorentwurfs

C) Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren

1.4

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Teilbereich 7.5 in der Gemarkung Oppenheim, Änderung Grünfläche in landwirtschaftliche Fläche.

1.5

Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Neubau einer interkommunalen 3-Feld-Halle am Standort Grundschule Hahnheim sowie Teilnahme am SKS-Bundesförderaufruf für die Sanierung von Sportstätten

1.6

Brandschutzkonzept für kommunale Liegenschaften

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Aufwandsentschädigungszahlungen für Feuerwehrangehörige nach §13 der Hauptsatzung.

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

4.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

4.1

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

4.2

Anpassung der Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser

4.3

Anpassung im Fahrzeugbeschaffungskonzept: MZF3 für die Einheit Nierstein

4.4

Beschaffung eines MZF1 zur Nutzung durch die hauptamtlichen Gerätewarte

4.5

Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen

4.6

Beschaffung eines hydraulischen Akku-Rettungssatzes für die Einheit Oppenheim

4.7

Ersatzbeschaffung zweier Atemschutzprüfschränke für die Atemschutzwerkstätten.

4.8

Fusion der Feuerwehreinheiten: Friesenheim, Köngernheim und Undenheim

4.9

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der öffentlichen Wasserversorgung

4.10

Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie

4.11

Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung eines Arbeitskreises "Zukunft Kindertagesstätten"

4.12

Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung des Sportplatzes Grundschule Hahnheim und Dolgesheim

4.13

Hausordnung der Grundschule Nierstein

hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger

4.14

Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen

Hier: aktuelle Zahlen

5.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

5.1

Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.

5.2

Turnhalle der Grundschule Oppenheim

Erneuerung Sportboden Schutzbelag

5.3

Turnhalle der Grundschule am Goldbach in Undenheim

Umrüstung auf LED Beleuchtung

5.4

Elektrifizierter Sektionaltorumbau Feuerwehrgerätehaus Undenheim

5.5

Brandschutztechnischer Umbau von Glasbausteinfenstern in der Fahrzeughalle Gerätehaus Mommenheim

5.6

Beladung der DLAK Oppenheim

5.7

Beschaffung von Komponenten zur Einführung einer digitalen Atemschutzüberwachung

5.8

Unterrichtung über Auftragsvergaben. Hier: Sieben Mannschaftstransportfahrzeuge und zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser

6.

Anträge der Fraktionen

6.1.

Antrag der FDP-Fraktion - Pflege Durchlässe und Gewässer III. Ordnung

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

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