Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 48/2025
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Montag, dem 01.12.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Sachstand Neubau Hallenbad

2.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2026

2.2

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

2.3

Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.

3.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

3.1

Kommunale Wärmeplanung

a)

Beschluss kommunale Wärmeplanung

b)

Beauftragung Machbarkeitsstudie

c)

Beauftragung Verstetigungsstrategie

3.2

Turnhalle der Grundschule am Goldbach in Undenheim

Umrüstung auf LED-Beleuchtung

4.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

4.1

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Aufwandsentschädigungszahlungen für Feuerwehrangehörige nach §13 der Hauptsatzung.

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

5.1

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

5.2

Anpassung der Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser

5.3

Anpassung im Fahrzeugbeschaffungskonzept: MZF3 für die Einheit Nierstein

5.4

Beschaffung eines MZF1 zur Nutzung durch die hauptamtlichen Gerätewarte

5.5

Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen

5.6

Beschaffung eines hydraulischen Akku-Rettungssatzes für die Einheit Oppenheim

5.7

Ersatzbeschaffung zweier Atemschutzprüfschränke für die Atemschutzwerkstätten.

5.8

Fusion der Feuerwehreinheiten: Friesenheim, Köngernheim und Undenheim

5.9

Brandschutzkonzept für kommunale Liegenschaften

5.10

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der öffentlichen Wasserversorgung

5.11

Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie

5.12

Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung eines Arbeitskreises "Zukunft Kindertagesstätten"

6.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

6.1

Elektrifizierter Sektionaltorumbau Feuerwehrgerätehaus Undenheim

6.2

Unterrichtung über Auftragsvergaben. Hier: Sieben Mannschaftstransportfahrzeuge und zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser

6.3

Brandschutztechnischer Umbau von Glasbausteinfenstern in der Fahrzeughalle Gerätehaus Mommenheim

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Oppenheim, 21.11.2025
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)