Sitzung des Bauausschusses der Ortsgemeinde Dexheim
Am Mittwoch, dem 14.12.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses der Ortsgemeinde Dexheim in der Königsberg-Halle (neben Sportplatz), Bahnhofstraße 25, 55278 Dexheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beauftragung Rissmonitoring an der Königsberghalle Dexheim |
| 2. | Beratung über eine mögliche Änderung der Friedhofssatzung |
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| Meinungsbild über die Vorgabe einer festgelegten Grabumrandung |
| 3. | Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen |
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| Ermächtigung der Verwaltung eine neue Satzung zu erstellen und Meinungsbild über die zu berücksichtigenden Punkte - Vorlage Mustersatzung des GSDB |
| 4. | Sachstände |
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| - KiTa Renovierung |
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| - Energieeinsparung, Gas |
| 5. | Mitteilungen |
| 6. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 20 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.