Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Am Mittwoch, dem 14.12.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum im Dorfgemeinschaftshaus, Mühlstraße 44, 67583 Guntersblum mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Grundsatzbeschluss "Nachhaltiges Gewerbegebiet"

2.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Guntersblum für das Haushaltsjahr 2023

2.2

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

2.3

Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Büchereibeauftragten

2.4

Mieterhöhungen der gemeindeeigenen Wohnung, Garagen und Stellplätzen 9

2.5

Gebührenerhöhung in gemeindeeigenen Liegenschaften

3.

Bauangelegenheiten

3.1

Treppe Danziger Straße

3.2

Sachstand Brücke Bechtheimer Kanal

3.3

Guntersblum; Vollzug der Wassergesetze; Beteiligung der Gemeinde zur Teilerneuerung einer Trinkwassertransportleitung zwischen Guntersblum und Wintersheim

3.4

Ortskernsanierung Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Sanierungsziele und die dazugehörige Kosten- und Finanzierungsübersicht, die Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Guntersblum" sowie der Modernisierungsrichtlinien (ISEK)

3.5

Anschaffung Beamer DGH

4.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

4.1

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

5.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

6.

Anträge

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

9.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Kitaangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Rechtsangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

67583 Guntersblum, 05.12.2022
gez. Claudia Bläsius-Wirth, Ortsbürgermeisterin