Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim
Am Montag, dem 12.12.2022, 18:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim im Dorfgemeinschaftshaus, Peterstraße 10, 55278 Uelversheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Baumpflegemaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit |
| Beschlussfassung | |
| 3. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 3.1 | Uelversheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
| hier: Eisgasse; Flur 8, Flurstück 58/1 | |
| Wiederaufbau Gebäudekomplex bestehend aus Scheune und Anbau | |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Pachtangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 8 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.