Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Oppenheim
Am Dienstag, dem 13.12.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Oppenheim m Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Sachstand offene Fragen Jahresabschluss 2018 |
| 2. | Jahresabschluss 2019 |
| 2.1 | Unterhaltungsaufwendungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 2.2 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 2.3 | Beschlussfassung |
| 3. | 1. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20191.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2019 |
| 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses | |
| 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung | |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.