Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim
Am Mittwoch, dem 14.12.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO |
| 2. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen |
| 3. | Bericht weitere Vorgehensweise Sanierung Kita Abenteuerland Köngernheim |
| 4. | Stand der Dinge zum Bau der Brücke über die Selz |
| 5. | Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Brückengärten" |
| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch | |
| B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen | |
| C) Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2023 | |
| 6. | Beauftragung Ingenieurbüro Ries zur Energieberatung bei der energetischen Sanierung der Kita Abenteuerland, Köngernheim |
| 7. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
| - Grundsatzbeschluss | |
| 8. | Beauftragung Reparatur Trennvorhang Sickingenhalle |
| 9. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 9.1 | Köngernheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
| hier: Gaustraße; Flur 7, Flurstück 195/2 | |
| Errichtung von vier Reihenhäuser | |
| 10. | Mitteilungen |
| 11. | Anfragen |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.