Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 14.12.2022, 18:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim in der Landskronhalle Oppenheim, Dalberger Straße 49, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse |
| 3. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung mit integrierter Werbeanlagensatzung |
| 6. | Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 |
| 7. | Pflegeplan ökologische Ausgleichsflächen 2023 |
| 8. | Friedhof Oppenheim - Teilabriss Mauer |
| Mitteilung über Eilentscheid gem. §48 GemO | |
| 9. | Sanierung Trauerhalle Oppenheim, Vergabe der Planungsleistungen |
| 10. | Beauftragung zur Erneuerung der Abwasserleitungen in der Kita Herrnweiher, Oppenheim |
| 11. | Bienengarten am Gautor |
| Beschlussfassung | |
| 12. | Anträge von Fraktionen |
| 12.1 | Antrag der CDU Fraktion: Verschönerung Unterführungen und Verteilerkästen |
| 12.2 | Antrag der CDU-Fraktion: Einkauf vor Ort |
| 12.3 | Antrag der WfO; Teilnahme an der Ausschreibung zum Kinderrechtepreis Rheinland-Pfalz |
| 13. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 13.1 | Straßenbeleuchtung Jahnstraße |
| - Umbau Seilleuchte in Mastleuchte | |
| 13.2 | Friedhof Oppenheim |
| - Beauftragung Vermessungsleistungen | |
| - Beauftragung Untersuchung nach Kellern | |
| 13.3 | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
| hier: Steinweg; Flur 2, Flurstück 155 | |
| Umbau und Erweiterung eines Unterstandes mit Lagerraum | |
| 14. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 14.1 | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
| hier: Rathofstraße Flur 1, Flurstück 311/3 | |
| Errichtung einer Photovoltaikanlage | |
| 14.2 | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
| hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 763/3 | |
| Errichtung eines Einfamilienhauses | |
| 14.3 | Oppenheim; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB; |
| hier: Am Stadtbad, Flur 9, Flurstück 666 | |
| Antrag auf Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen | |
| 15. | Mitteilungen |
| 16. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Mitteilungen |
| 6. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.