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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 49/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 07.12.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender geänderten Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Am heiligen Baum II, 1. Änderung"

Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 Baugesetzbuch.

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der SPD-Fraktion

Errichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspot für kostenfreien Internetzugang auf dem Bolz- und Sportplatz

5.2

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Errichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspot für kostenfreien Internetzugang in der Gemeindehalle

6.

Gemeinderaum: Verbesserung der Akustik

7.

Ortseingangsschild "Weinprinzessin"

Beratung und Beschlussfassung

8.

Mommenheim; Bauleitplanverfahren "sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO

9.

Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO

10.

Austausch Zählerschrank Bauhof Mommenheim

11.

Kosten Frischwasser Sportplatz Mommenheim;

Zustimmung zur Leistung überpl. Ausgaben gem. §100 GemO

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Bau- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: An der Weidenbrücke; Flur 9, Flurstück 328/1

Errichtung eines zweiten Rettungsweges im Gemeindehaus

12.2

Bau- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Keltenweg; Flur 2, Flurstück 39/7

Errichtung einer Packstation

13.

Bauangelegenheiten

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Grundstücksangelegenheiten

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Öffentlicher Teil

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 29.11.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister