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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 49/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 14.12.2023, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

0.1

Einwohnerfragestunde

1.

Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Fuhrpark der Verbandsgemeindeverwaltung

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Leasingverträgen für Ersatzbeschaffungen

2.2

Digitalisierung der Ratsarbeit in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von weiteren Geräten zur Kommunalwahl 2024

2.3

Zusammenfassung der Datenbanken aller Schließanlagen zu einer zentralen Datenbank

3.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

3.1

Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Grundschule Oppenheim

Sanierung von 12 Klassenzimmern und dem Lehrerzimmer im historischen Altbau,

Verbesserung der Raumakustik und Erneuerung der Beleuchtung,

Sonnenschutz zur Hofseite,

Dämmung der obersten Geschossdecke von oben

4.2

Grundschule Mommenheim, Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule

4.3

Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein

Zweiter Abschnitt, Sanierung der Sanitäranlagen im linken Anbau von 1955

5.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

6.1

Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie

6.2

Hausordnung der Grundschule Undenheim

Hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger

6.3

Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen

Hier: aktuelle Zahlen

6.4

Schulbuchausleihe

Hier: Teilnehmerzahlen

7.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

7.1

Beauftragung einer Personalbedarfsberechnung

7.2

Erweiterung des neuen Sozialhilfe-Programmes Prosoz

7.3

Umstellung der abgekündigten Software vom Fundbüro und der Gewerbestelle auf die neuen Module von VOIS und Einführung des Erlaubniswesens in VOIS

7.4

Zukunft der Feuerwehrführerscheine

7.5

Neubau Bootsgarage Feuerwehreinheit Oppenheim, Vergabe des Auftrages zum Setzen der Dalben

7.6

Vordachabdichtungsertüchtigung am Verwaltungsgebäude Rondo

7.7

Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.

8.

Anträge der Fraktionen

8.1

Antrag der BL-Fraktion zur Prüfung der Anschaffung eines Amt-O-Mat

8.2

Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung eines Automaten zur

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

10.1

verschiedene Anfragen der BL Fraktion

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksanagelegenheiten

2.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

2.1

Personalangelegenheiten

2.2

Personalangelegenheiten

3.

Personalangelegenheit

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 01.12.2023
gez. Martin Groth, Bürgermeister