Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

4.

Stadt Nierstein; Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, Ost"; Hier: Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen

5.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Rhein-Selz-Park, West", "Rhein-Selz-Park, Ost" und "Rhein-Selz-Park, II"; Hier:

A) Aufhebungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, West" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch;

B) Aufhebungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, Ost" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch;

C) Aufstellungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB;

D) Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 i.V.m. § 16 BauGB für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes "Rhein-Selz-Park, II" sowie Aufhebung der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, Ost"

6.

Nierstein; Bauleitplanverfahren "sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO

7.

Winterdienst Nierstein 2023 - 2026

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Geräten zur Ausführung des Winterdienstes in der Stadt Nierstein

9.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

10.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Zustimmung zur Ausschreibung

11.

Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten

12.

Anschaffung von Tablets für die Arbeit mit dem Programm KitaPlus

13.

Bauhof der Stadt Nierstein

Hier: Freigabe von Mehrkosten zum Abschluss eines Leasingvertrages

14.

Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO

15.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

15.1

Vergabe Heckenrückschnitt 2023/24

15.2

Ausbau Bachgasse

- Überprüfung der 2 Brücken

15.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Große Fischergasse; Flur 1, Flurstück 716/1

Abbruch Glasbausteine und Einbau von 3 Fenster im stehenden Format 0,8 m x 1,00 m.

15.4

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Glockengasse; Flur 1, Flurstück 466/3

Umbau einer Weinschänke und Scheune zu einer Wohneinheit mit Nebengewerbe

15.5

Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Froschmühlweg; Flur 20, Flurstück 204/2

Wohnhausumbau durch Änderung des Daches und der Fassade (Fenster)

15.6

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: An der Kaiserlinde; Flur 1, Flurstück 1129/4

Anbau eines Freisitzes an das Wein- und Parkhotel in Nierstein

15.7

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 56

Sanierung und Dacherneuerung eines Einfamilienhauses

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung