Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Haushaltsplanung 2025

4.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

5.

Friedhof der Ortsgemeinde Dienheim

Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

7.

Heckenrückschnitt in der Gemarkung

8.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

8.1

Dienheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Jahnstraße; Flur 16, Flurstück 9 und 10

Fristende: 23.12.2024

Grundstücksteilung

8.2

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 14, Flurstück 27/19 und 28/23

Nutzungsänderung einer Garage zu Wohnraum (Wohnraumerweiterung)

9.

Anträge der Fraktionen

9.1

Antrag der FWG Fraktion zur Friedhofbewässerung

9.2

Antrag der FWG-Fraktion zur Bepflanzung der Außenanlage an der Siliussteinhalle

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung