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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 49/2024
Amtlicher Teil
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Uelversheim - Amtlicher Teil - Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Am Montag, dem 09.12.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim im Dorfgemeinschaftshaus, Peterstraße 10, 55278 Uelversheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Oppenheimer Weg, 2. und 3. BA";

Durchführung einer erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

3.

Uelversheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Dolgesheimer Straße; Flur 10, Flurstück 7/3

Fristende: 31.12.2024

Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung zu einem Verkaufsraum

4.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

5.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

6.

Antrag auf Erweiterung des Jugendraumes/Mitnutzung des Ratssaales und dessen Renovierung

7.

Trauerhalle Uelversheimhier: Anschaffung einer neuen Aufbewahrungs-Kühlvitrine

8.

Friedhof Uelversheim

Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale

9.

Baum- und Gehölzbestand westlich und östlich der Ortslage am Sasselbach: Vergabe der Baumpflegearbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit

10.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

11.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Uelversheim, 29.11.2024

gez. Ernst Braner, Ortsbürgermeister